Schnee schippen von früh bis spät?

Normalerweise entscheiden die Orts- und Landessatzungen über die Räum- und Streupflicht in den Wintermonaten. Wann und wie oft Schnee geräumt werden muss beschäftigte in Deutschland schon die Gerichte. Demnach gilt, sofern es keine ortsbezogene Regelung gibt, dies: 

An Werktagen muss ab 7:00 Uhr morgens Schnee geräumt werden. Die Schneeräumpflicht endet um 20:00 Uhr. An Sonn- und Feiertagen fällt der Startschuss um 9:00 Uhr. (Urteil des BGH, Az. VI ZR 125/83).



Regelungen für die Schneeräumpflicht 


Generell sind Städte und Gemeinden für das Räumen und Streuen im Winter verantwortlich, doch die Verwaltungen sind befugt, die Schneeräumpflicht an den Hausbesitzer abzugeben.  Die Räum- und Streupflicht ist klar geregelt, dennoch fragen sich viele Anwohner, wie breit eigentlich geschippt werden muss. Reicht die Schneeschieberfläche oder muss der gesamte Bürgersteig frei sein? Und wie sieht es mit den Gehwegen zu den Mülltonnen aus?



Welche Wege und Hausbereiche geräumt werden müssen


Das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) hat mit dem Urteil Az. 6U 2402/00 verfügt, dass Gehwege, Eingänge und Bürgersteige im Hausbereich mindestens 1 Meter bis 1,20 Meter breit geräumt sein müssen - und zwar so, dass zwei Fußgänger bequem aneinander vorbeigehen können.
Doch auch dann, wenn andere wichtige Zuwege mit Schnee und Eis bedeckt sind, gilt die Verkehrssicherungspflicht. Zugänge zu Mülltonnen oder zu Parkplätzen müssen mindestens 40 bis 50 Zentimeter breit frei geschippt werden.



Und wie sieht es mit Schnee auf dem Dach aus? 


Auch von Schneemassen auf Dächern geht ein hohes Risiko aus. Trifft eine Schneelawine einen Fußgänger, stehen Anwohner in der Pflicht. Niemand muss hier jedoch aufs Dach klettern - es genügt ein Hinweis auf einem Warnschild.



Wohin mit dem Schnee?


Bei Gehwegen, die breiter als 2 Meter sind, müssen Anwohner den Schnee an den Wegrand räumen; bei unter 2 Meter Gehwegbreite kann Schnee am Fahrbahnrand abgeladen werden. Es ist jedoch darauf zu achten, dass Tauwasser abfließen kann und dass die Sinkkästen an den Straßen frei bleiben.

Nach mühevollem Schneeschieben kommt es häufig vor, dass die großen Räumfahrzeuge der Städte die Schneemassen wieder auf den Gehweg befördern. Dies ist für Anlieger zwar ärgerlich, befreit allerdings nicht von der Räumpflicht. Die meisten Stadtverwaltungen bieten in den Wintermonaten Schneeabladeplätze an. Wer nicht weiß, wohin mit den Schneemassen, kann diese Angebote nutzen.




Was tun bei Urlaub oder Krankheit?


Wer seinen wohlverdienten Urlaub im Tiefschnee genießt oder mit Grippe im Bett liegt, muss dennoch seiner winterlichen Räum- und Streupflicht nachkommen. Auch Berufstätige kommen nicht davon. Bei Schnee und Glatteis müssen verhinderte Personen Sorge tragen, dass Gehwege, Bürgersteige und Eingangsbereiche schnee- und eisfrei sind. Mit dem Schneeschippen können beispielsweise Verwandte, Freunde und Nachbarn oder ein Winterdienst beauftragt werden. Schwierig wird die Lage, wenn der Kumpel fest versprochen hat, Schnee zu schieben, es dann aber doch nicht tut. Die Haftung liegt in diesem Fall weiterhin beim Mieter oder Hauseigentümer. Besteht allerdings ein Schriftstück mit einer Vereinbarung, sieht die Sachlage anders aus. Viele Richter verlangen im Streitfall bereits jetzt eine solche Vereinbarung.



Schneeschippen bei Blitzeis und Schneesturm?


Räum- und Streupflicht heißt jedoch nicht, dass Anwohner beim Trudeln einzelner Flöckchen sprichwörtlich Gewehr bei Fuß stehen müssen. Auch bei Blitzeis und Schneesturm muss niemand nach draußen pirschen. Denn wenn das Schneeräumen aufgrund extremer Witterungsbedingungen nicht zumutbar ist, braucht sich keiner in Gefahr zu begeben. Wenn es durchgehend schneit, ist es ohnehin fraglich, ob Schneeschippen alle 20 Minuten Sinn macht. Andere Verkehrsteilnehmer müssen grundsätzlich ihr Verhalten an die Wetterbedingungen anpassen. Geschieht dennoch ein Glatteisunfall, entscheiden häufig die Gerichte. Die Urteile hängen immer vom Einzelfall ab.



Schneeräumpflicht für Geschäftsinhaber

Geschäftsinhaber mit längeren Öffnungszeiten sollten auch nach 20:00 Uhr Schnee schieben und streuen. Berufstätige, die bereits sehr früh unterwegs sind, haben keinen Anspruch auf freigeräumte Fahrbahnen oder Gehwege. Wenn es zeitlich möglich ist, sollten Anwohner auch tagsüber immer wieder nachräumen oder zumindest streuen.